Der links-populistische Ruf nach der Vermögensteuer
Einige Denkanstöße von Andreas Hofmeister Die typischen Steuern, die wir kennen, sind Steuern auf den Lohn unserer Arbeit und auf alle unsere weiteren Einkünfte wie Zinsen, Dividende oder Miete. Ebenso typisch sind Steuern auf unseren Konsum wie die Mehrwertsteuer, Energiesteuer oder Tabaksteuer. Eine Vermögensteuer ist anderer Art: Das Vermögen wird versteuert, weil man es gebildet […]
Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Die Ampel am Tag danach
Die Ampelparteien werden bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein vorhersehbares Desaster erleben. Die FDP wird voraussichtlich in beiden Ländern krachend scheitern (mein Tipp: besser gleich BÜNDNIS DEUTSCHLAND wählen), die Grünen aus mindestens einem, vielleicht sogar aus beiden Landtagen fliegen und die SPD wird wahrscheinlich mit Hängen und Würgen knapp drin bleiben. Jedes schlechte […]
Illegale Migration: Ein Merz macht noch keinen Frühling
Ein Meinungsbeitrag unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die Initiative von Friedrich Merz, nach den islamistischen Solingen-Morden endlich eine Wende in der Bekämpfung illegaler Migration einzuleiten, hat für Bewegung gesorgt. Das ist voll und ganz zu begrüßen. Denn zumindest in der Ampel wollte bislang niemand den Kampf gegen illegale Migration und Islamismus wirklich führen. Man muss sie […]
Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Das Medienprojekt BSW wird abräumen
Ein Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die Altkommunisten in der neuen sozialistischen Kaderpartei „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) werden dank medialer Schützenhilfe abräumen und zweistellig in die Landtage von Sachsen und Thüringen einziehen. Die Kalkulation insbesondere öffentlich-rechtlicher Mediendilettanten, man müsse Frau Wagenknecht nur genügend kostenlose Sendezeit als Dauergast in Talkshows und in der allgemeinen Berichterstattung zur […]
EU grenzenlos oder doch lieber mehr Grenzkontrollen?
(Ein Meinungsbeitrag von unserer Generalsekretärin Petra Winkler) Ein grenzenloses Europa mag ein schöner Traum sein, aber dieser Traum birgt auch Gefahren. Das zeigten die Grenzkontrollen während der EM-Fußballmeisterschaft: Die zu diesem Anlass angeordneten Binnengrenzkontrollen boten allein zwischen dem 7. Juni und dem 15. Juli die Gelegenheit, mehr als 1.100 Haftbefehle zu vollstrecken und 8.300 unerlaubte […]
Immer mehr Gewalt und Kriminalität durch strafunmündige Kinder
(Ein Meinungsbeitrag von unserem Mitglied Andreas Hofmeister) In letzter Zeit ist in den Nachrichten quer durch Deutschland immer häufiger die Rede gewesen von Straftätern unter 14 Jahren, die als Kinder noch strafunmündig sind und daher juristisch gar nicht zur Rechenschaft gezogen werden können. Besonders schlimme Beispiele dafür sind: Gutmeinende Menschen werden jetzt aufschreien und davon […]
Der geschrumpfte Herr Pistorius
„Der Berg kreißte und gebar eine Maus“. Der römische Dichter Horaz hat in seinem überlieferten Zitat „Parturient montes, nascetur ridiculus mus“ der Maus noch das Adjektiv „lächerlich“ hinzugefügt. Auf diesen Nenner darf man getrost die Ankündigung des sozialdemokratischen Verteidigungsministers Boris Pistorius zum Thema Wehrpflicht bringen: Es sollen „Erfassungsbögen“ an junge Männer und Frauen versendet werden, […]
Die Wähler wollen etwas Neues? Dann her mit einer Hürde!
Kommentar der Generalsekretärin Petra Winkler Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis zur Europawahl mit ganzen 13,9 Prozent fällt dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in seiner Existenzangst als erstes ein, dass man auch bei der Europawahl eine Sperrklausel einführen solle. Politische Wettbewerber mit formalen Mitteln auszuschließen, ist bekanntlich eine bewährte Methode der Traditionsparteien. Die Rechtfertigung für die 5-Prozent-Sperrklausel […]
Viva la libertad, carajo!
Impressionen aus Madrid von Jürgen Joost, Vorstandsmitglied der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) Am 18. Mai hatte ich die Gelegenheit, in Madrid eine Kundgebung der spanischen Partei VOX zu besuchen, auf der auch der argentinische Präsident Javier Milei gesprochen hat. Hier ein paar Eindrücke und notwendige Einordnungen: Volksfeststimmung in Madrid Südeuropäische Parteiveranstaltungen sind mit deutschen […]
Wie Begriffe verwässert werden: Über „Integration“ und „sich integrieren“
Ein Meinungsbeitrag von unserer Generalsekretärin Petra Winkler Geht es um den Umgang mit Zuwanderern und das Hineinwachsen in unsere Gesellschaft, so spielen seit vielen Jahren die Begriffe „Integration“ und „sich integrieren“ eine wichtige Rolle. Während noch vor wenigen Jahren vom Zuwanderer eine Bereitschaft zu Integration gefolgt von erkennbarer Integrationsleistung abverlangt wurde, um in der Gesellschaft […]
